Astrid Rothe-Beinlich zum Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Astrid Rothe-Beinlich zum Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie | Sonderplenum 5.6.20

Wir Bündnisgrüne wollen mit dem Mantelgesetz zielgenau und bedarfsorientiert helfen. Kommunen erhalten die Hilfen, die sie tatsächlich brauchen. Bestrebungen im Vergabegesetz ökologische & soziale Standards aufzuweichen und die Ladenöffnungszeiten zulasten der Arbeitnehmer*innen zu verändern, erteilen wir eine klare Absage. Dass der Pflegebonus nun in Höhe von 1500 Euro für Vollzeitbeschäftigte kommt ist ein großer Erfolg. Ziel bleiben jedoch die bessere Anerkennung und Entlohnung aller in der Pflege Tätigen. Wir wollen in Kindergärten und Schulen zurück zum Regelbetrieb. Dafür sind nun auch die Testkapazitäten sichergestellt - ein wichtiger Schritt. Wir übernehmen als Land sämtliche Gebühren für Kindergärten, Horte und Internate von April bis Juni - egal ob in freier oder staatlicher Trägerschaft und entlasten Familien. Im Gegensatz zum Bund geben wir 20 Mio für Soloselbstständige - ein wichtiger Beitrag zu Lebenshaltungskosten gerade für Kreative und Kulturschaffende. Mit 35 Mio Euro Soforthilfen im Bereich Kultutr - darunter 16 Mio für Vereine- liegt unser Fokus gerade in Krisenzeiten auch auf der freien Szene, bei Festivals und Einbußen bei Medien mit 5 Mio Euro, inklusive 2 Mio für die Bürgerradios.

Wir Bündnisgrüne wollen mit dem Mantelgesetz zielgenau und bedarfsorientiert helfen. Kommunen erhalten die Hilfen, die sie tatsächlich brauchen. Bestrebungen im Vergabegesetz ökologische & soziale Standards aufzuweichen und die Ladenöffnungszeiten zulasten der Arbeitnehmer*innen zu verändern, erteilen wir eine klare Absage. Dass der Pflegebonus nun in Höhe von 1500 Euro für Vollzeitbeschäftigte kommt ist ein großer Erfolg. Ziel bleiben jedoch die bessere Anerkennung und Entlohnung aller in der Pflege Tätigen. Wir wollen in Kindergärten und Schulen zurück zum Regelbetrieb. Dafür sind nun auch die Testkapazitäten sichergestellt - ein wichtiger Schritt. Wir übernehmen als Land sämtliche Gebühren für Kindergärten, Horte und Internate von April bis Juni - egal ob in freier oder staatlicher Trägerschaft und entlasten Familien. Im Gegensatz zum Bund geben wir 20 Mio für Soloselbstständige - ein wichtiger Beitrag zu Lebenshaltungskosten gerade für Kreative und Kulturschaffende. Mit 35 Mio Euro Soforthilfen im Bereich Kultutr - darunter 16 Mio für Vereine- liegt unser Fokus gerade in Krisenzeiten auch auf der freien Szene, bei Festivals und Einbußen bei Medien mit 5 Mio Euro, inklusive 2 Mio für die Bürgerradios.

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