"In Thüringen sind derzeit nur die Aufgaben eines Klinischen Krebsregisters gesetzlich geregelt. Nach dem Ausstieg aus dem Staatsvertrag mit dem #Krebsregister der Ostländer muss …
Aus dem Parlament
"Das #Deutschlandticket hat dafür gesorgt, dass ganz Deutschland über den ÖPNV redet & Hunderttausende ihn auch nutzen. Das zeigt eindrücklich, dass ein günstiges, leicht …
"Für unsere Fraktion steht immer die Verbesserung der Qualität frühkindlicher Bildung, Betreuung & Erziehung im Vordergrund. Mit unserem #Kindergartengesetz wollen für ebendiese …
Im Plenum ging es am 14. September 23 um den von CDU, FDP & #noAfD eingebrachten Gesetzentwurf zur Senkung der Grunderwebsteuer. "Wir haben heute Morgen die Ausführungen der …
Am Plenardonnerstag brachte die Landesregierung den Haushalt für das Jahr 2024 ein. Dieser enthält ein Volumen von knapp 14 Milliarden Euro. "Das ist zwar ein beachtliches …
Am 13.09.2023 sprach unsere verkehrspolitische Sprecherin Laura Wahl zu unserer Aktuellen Stunde zum neuen Thüringer Nahverkehrsplan. "'Im Thüringer #Nahverkehrsplan werden die …
Zu der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/4285 von Astrid Rothe-Beinlich "Abschiebungen in Thüringen im Jahr 2022" in Drucksache 7/7832 sowie zu der Antwort auf die Kleine Anfrage 7 …
Gemäß § 103 Abs. 1 Nr. 1 Thüringer Beamtengesetz erhalten Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte während des Vorbereitungsdienstes für den mittleren und gehobenen …
"Wir haben uns in den letzten Jahren immer wieder mit dem Thema #häuslicheGewalt auseinandergesetzt. Anhand vieler Leidensgeschichten wird deutlich, warum wir die #Frauenhaus …
"Wenn wir diese Gesetzesänderung heute durchbringen, können wir einen weiteren kleinen Erfolg feiern. Denn damit kann das höhere Sinnesbehindertengeld in Thüringen direkt ab diesem …
