Pressemitteilungen

Die Ministerpräsidenten der Länder haben auf ihrer gestrigen Konferenz mit Bundeskanzlerin Merkel weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Dazu erklärt …

Anfang Juni dieses Jahres hatte die Thüringer Landesregierung, angesichts der katastrophalen Zustände unter denen Geflüchtete auf Lesbos und anderen griechischen Inseln leben …

In den heutigen Fraktionssitzungen haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, LINKE, SPD und CDU auf eine Meistergründungsprämie sowie einen Meisterbonus ab dem …

Heute haben sich die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, LINKE und CDU nach intensiven Beratungen auf ein weiteres kommunales Hilfspaket in Höhe von 200 Mio. Euro …

Zum Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Recht auf Leben und körperliche …

Heute entscheiden Bundestag und Bundesrat über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz. Damit sollen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie endlich auf eine solide gesetzliche …

Nach dem gestrigen Nicht-Beschluss der MPK stellt sich die Frage, wie es angesichts der anhaltenden Pandemie auch und gerade in Punkto Bildung weitergeht. Dazu erklärt Astrid Rothe …

Zum heute diskutierten Gesetzesentwurf der rot-rot-grünen Koalition zur Öffentlichkeit der Landtagsausschüsse erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der …

Im Thüringer Landtag wurden heute vier unterschiedliche Gesetzentwürfe zur künftigen Finanzierung freier Schulen ins parlamentarische Verfahren gebracht. Dazu erklärt Astrid Rothe …

Zur aktuellen Debatte um die Ausweitung der verkaufsoffenen Sonntage in Thüringen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: …