Nach aktuellem Stand können die gemeinsamen Wohnformen für Mütter beziehungsweise Väter und Kinder nach § 19 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) derzeit nicht von den …
Aus dem Parlament
In der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage 7/1052 zur Radverkehrsinfrastruktur in Thüringen mit der Drucksachennummer 7/1912 legt diese dar, dass die Investitionen …
In der heutigen Plenarsitzung hat Madeleine Henfling klar gemacht, dass wir Gemeinden unterstützen wollen die Interesse an Neugliederungen haben. Aufgrund dessen haben wir das …
Der Landtag hat in seiner 28. Sitzung am 11. November 2020 ein Änderungsgesetz von Rot-Rot-Grün beschlossen, welches die Ziele verfolgt: Es soll die Verwendung von Holz für …
In Thüringen wurden mehrfach nach Kontrollen der Veterinärämter Tierschutzverstöße in landwirtschaftlichen Betrieben bekannt. Die Veterinärämter sind in Thüringen im übertragenen …
Die Debatte um die aktuelle Corona-Verordnung des Bundes und der Länder gehört in das Parlament, so unsere Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich in der heutigen Sondersitzung …
Am 1. Juli 2017 ist in Deutschland das sogenannte Prostituiertenschutzgesetz in Kraft getreten. Aktuell erarbeitet die Thüringer Landesregierung die Rechtsverordnung für die …
In Thüringen wird ein Radverkehrsanteil von 15 Prozent am Modal Split bis zum Jahr 2030 angestrebt. Als Zwischenziel soll sich der Radverkehrsanteil bis zum Jahr 2025 gegenüber dem …
Gemäß der Viehverkehrsverordnung müssen Halter von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Einhufern, Hühnern, Enten, Gänsen, Fasanen, Perlhühnern, Rebhühnern, Tauben, Truthühnern …
"Thüringen hat als Hochschul- und Arbeitsstandort viel zu bieten. Einiges wurde in den letzten Jahrzehnten eher stiefmütterlich behandelt. Da haben wir zweifelsohne Nachholbedarf …