Heute hat der Thüringer Landtag über den aktuellen Thüringen Monitor diskutiert, dessen Schwerpunkt in diesem Jahr auf der Corona-Pandemie lag. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich …
Demokratie
Gestern trafen sich die Fraktionsvorsitzenden, parlamentarischen Geschäftsführer*innen und Parteivorsitzenden von Rot-Rot-Grün und CDU, um gemeinsam über den Termin zur Neuwahl des …
Faktencheck: Parlamentsbeteiligung in Pandemie-Zeiten Worum geht's? Seit Beginn der Corona-Pandemie vollzieht sich die Entscheidungsfindung zur Pandemiebekämpfung fast …
"Kern des Beitragsgedankens ist die finanzielle & damit auch politische Unabhängigkeit der Rundfunkanstalten. Ein hohes Gut, dass mehrfach vom Verfassungsgericht gestärkt wurde & …
„Der 9. November ist Sinnbild für Schrecken und Hoffnung. Er erinnert uns an die Novemberpogrome des Jahres 1938 und die darauf einsetzende millionenfache Vernichtung von Menschen …
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag bedauert zutiefst, dass es nun doch keine parlamentarische Debatte vor Inkrafttreten des sog. Wellenbrecherlockdowns in der …
Der brutale Tod von George Floyd und die weltweiten Demonstrationen seitdem haben gezeigt: Wir haben noch einen weiten Weg vor uns, was die Bekämpfung von Rassismus angeht – in …
Am Sonntag ist der Aktionstag IDAHOBIT, der internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie, an dem auf die anhaltende Diskriminierung queerer Menschen …
Die Legislatur neigt sich dem Ende entgegen. Zeit für uns, Bilanz zu ziehen. In unserer Reihe stellen wir euch vor, was wir bislang in den fünf Jahren Regierungsbeteiligung für …
Gibt es Demokratieformen, die eine Basis für rechten Populismus bilden? Wie missbrauchen Rechtspopulist*innen den Demokratiebegriff für sich? Und mit welcher Form der Demokratie …