Aus dem Parlament

Kleine Anfrage 3058 von Jennifer Schubert.

Das "Thüringer Gesetz zur Förderung der Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen für Kinder" läuft zum Ende dieses Jahres aus. Der Gesetzgeber hat das Gesetz befristet, damit eine …

Kleine Anfrage 3042 von Dr. Frank Augsten zu einer der beiden letzten Gemeinden in Thüringen, die die Gutscheinpraxis anwenden.

Kleine Anfrage 3044 von Dirk Adams.

Die aktuelle Praxis vieler Telekommunikationsanbieter zeigt klare Bestrebungen, die Netzneutralität abzuschaffen und das Ende des Zeitalters von Internet-Flatrates einzuläuten. Wir …

Kleine Anfrage 3072 von Dirk Adams.

Kleine Anfrage 3067 von Dr. Frank Augsten zum besseren Umgang der Wirtschaft mit dem Thema Nachhaltigkeit.

Das Gesetz zur Überprüfung der Abgeordneten bedarf - nicht zuletzt wegen des Urteils des Thüringer Verfassungsgerichtshofs vom 25. Mai 2000 (VerfGH 2/99) - einer Überarbeitung …

Die nach wie vor hohe Zahl von Auskunftsersuchen bei der Stasi-Unterlagenbehörde und das Interesse der Menschen an diesem Thema zeigen, dass noch kein Schlussstrich unter die …

Mündliche Anfrage 5980 von Dr. Frank Augsten.