Rekultivierung von Kalihalden und "Handlungsempfehlung" des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz

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Laut der Beantwortung der Mündlichen Anfrage "Gipsabfälle in der Haldenrekultivierung" (vgl. Drucksache 5/3268) wurden im Jahr 2010 insgesamt 163.456 Tonnen REA-Gipse und gipshaltige Abfälle zur Haldenrekultivierung eingesetzt. Nach einer Anmahnung der Europäischen Union hat das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz am 26. November 2010 die zuständige nachgeordnete Behörde, das Bergamt, angewiesen, eine Aufbringung von Baustoffen auf Gipsbasis (Abfallschlüssel 17 08 02) zur Abdeckung von Kalihalden nicht mehr zuzulassen. Gegen diese Entscheidung hatten mehrere Betreiber Rechtsmittel eingelegt. Von der Untersagung erhoffte sich das Ministerium u. a. eine Belebung der Bemühungen zum Recycling dieser Abfälle. Nach Berechnungen der Bauhaus-Universität Weimar lag das deutschlandweite Aufkommen von Gipsplatten und Baugipsen im Abfallstrom bei ca. fünf Millionen Tonnen im Jahr 2011. Bis zum Jahr 2030 wird eine Verdoppelung erwartet. Die Thüringer Kalihalden-Richtlinie trat zum 31. Dezember 2011 außer Kraft. Da die Gültigkeit der derzeitigen Betriebspläne bereits mehrfach verlängert wurde und deren endgültiges Auslaufen unmittelbar bevorsteht, fanden in den letzten Monaten Gespräche zwischen verschiedenen Akteuren aus Politik und Wirtschaft statt. Laut Informationen der "Neuen Nordhäuser Zeitung" fand zuletzt am 12. April 2013 ein kurzfristig anberaumtes Treffen zwischen Nordthüringer Landräten sowie Bürgermeistern betroffener Kommunen mit dem Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie, Matthias Machnig, statt. In einem Interview (erschienen am 22. April 2013) informierte zudem Umweltminister Reinholz über eine "standortspezifische Stoffliste", welche als Bestandteil der zukünftigen Betriebspläne eingereicht werden soll.