Babett, Olaf, Laura, Madeleine, Astrid | Nazis? Nein Danke

In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Halle, Hanau oder der Mord an Walter Lübcke haben gezeigt, dass rassistische und antisemitische Hetze in furchtbare Gewalttaten umschlagen können.

Gleichzeitig nehmen auch hier in Erfurt und Thüringen rassistische und rechtsextreme Angriffe deutlich zu. Dies alles veranlasste uns dazu, eine erneute intensive Auseinandersetzung mit dem bestehenden Problem des Rechtsextremismus in Thüringen aufzunehmen. Maßnahmen aus der Enquete Rassismus wurden bisher kaum bis gar nicht umgesetzt. Es fehlt momentan an einer Gesamtstrategie, wie wir mit den Problemen von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus umgehen wollen. Da wir nun aufgrund der nicht stattgefundenen Landtagswahl noch weitere drei Jahre gemeinsam regieren, wollen wir diese Gesamtstrategie zum Schwerpunkt der Landespolitik machen.

Deshalb entstand unser Maßnahmenpapier für eine Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Dieses wurde auf unserer Fraktionsklausur am 29./30. September einstimmig beschlossen und soll ein erster Schritt sein, um die Debatte wieder in die demokratischen Fraktionen zu bringen und konkret an den Problemen zu arbeiten.

Alle Maßnahmen, die wir als dringend notwendig erachten, finden sich in unserem Maßnahmenpapier. Wir hoffen auf eine breite Debatte im Landtag. Denn ein ernst gemeintes "Nie wieder" bedeutet eben, dass wir uns jedem rassistischen, antisemitischen, menschenfeindlichen Gedankengut mit aller Entschiedenheit entgegenstellen - egal ob in öffentlichen Diskussionen oder im Parlament.

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