Rechtsextremismus

Nahaufnahme Aufkleber Nazis? Nein danke.

Rechtsextremismus tötet. Seit 1990 sind 208 Todesopfer[1] rechter Gewalt zu verzeichnen. Rechtsextremistischer Hass und Hetze vergiften das gesellschaftliche Klima und gefährden unsere Demokratie. Ein Kernelement des Rechtsextremismus ist es, bestimmte Personengruppen durch stereotype Zuschreibungen abzuwerten und auszugrenzen. Laut dem Thüringen Monitor von 2019 teilen 24% der Thüringer*innen rechtsextreme Einstellungen. Darüber hinaus finden weitere Ideologien der Ungleichwertigkeit wie Rassismus, Antisemitismus oder Sexismus hohe Zustimmungswerte.   

Die Geschichte darf sich nicht wiederholen, deshalb findet Rechtsextremismus keinen Platz in unseren Reihen. Menschenfeindliche Ideologien, seien es Rassismus, Sexismus, Islamismus, Rechtsextremismus, Islamfeindlichkeit oder Feindlichkeit gegen Lesben, Schwule oder inter- und trans-Menschen, gefährden den gesellschaftlichen Frieden.

Als Bündnisgrüne stehen wir an der Seite all jener zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für die Bekämpfung rechter Einstellungen und anderer Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit einsetzen. Wir nutzen dabei alle uns zu Verfügung stehenden parlamentarischen Möglichkeiten, um einerseits die Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Rechtsextremismus besser auszustatten, und um andererseits die Aufklärungs- und Präventionsmaßnahmen von  zivilgesellschaftliche Akteur*innen zu stärken.       

Da uns das Glück und die Zufriedenheit aller Menschen am Herzen liegt, lehnen wir rassistisches und menschenfeindliches Gedankengut jeglicher Form ab. Leider ist die Ausprägung des Rechtsextremismus in Thüringen vielfältig und facettenreich, deshalb müssen wir aufmerksam Augen und Ohren offen halten und bei den ersten Anzeichen eingreifen. Weder Musik, noch Sport und Kultur dürfen für solche Zwecke instrumentalisiert werden, deswegen bleibt Prävention durch Aufklärung eine der wichtigsten Maßnahmen gegen rechte Ideologien. 

[1] https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/todesopfer-rechter-gewalt

Fahne Europa
Der 9. Mai ist Europatag. An diesem gedenken wir jedes Jahr, dass wir in Europa in Frieden und Einheit leben. Am 9. Mai 1950 legte der damalige französische Außenminister Robert …