Bericht grüner Verfassungskongress am 28.11.2022 in Weimar Am 28. November 2022 fand unser verfassungspolitischer Kongress in Weimar statt. Ziel war ein Austausch mit renommierten …
Thüringer Verfassung
Am heutigen Freitag findet im Verfassungsausschuss des Thüringer Landtags eine Anhörung über die Regelung der Ministerpräsident*in-Wahl statt. Mehrere Verfassungsrechtler*innen und …
Heute fand eine gemeinsame Anhörung des Verfassungsausschusses mit dem Europaausschuss statt, die eine Verankerung eines Europabezugs in die Thüringer Landesverfassung beriet. Auf …
Hintergrund der Fragestellung für das Gutachten war, wie die Finanzierung der kommunalen Ebene insgesamt verbessert werden könnte, ohne nur einseitig die Landesfinanzen stär
Leider müssen wir unseren Kongress zu Verfassungsrecht und -politik auf subnationaler Ebene, der für kommenden Montag, den 4.4.2022 im mon ami Weimar geplant war, pandemiebedingt verschieben. Es war und ist uns wichtig, dass der Kongress vorrangig in Präsenz stattfindet, so dass alle vom Austausch der Referent*innen und Teilnehmenden profitieren können. Leider sind die Inzidenzen in Thüringen derzeit extrem hoch. Eine solche Präsenzveranstaltung angesichts der Umstände können wir nicht verantworten.
Zum Tag der Verfassung am 25. Oktober erklärt Laura Wahl, verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Tag der Verfassung erinnert …
Trotz einer bereits erfolgten Einigung zwischen den Fraktionsvorsitzenden von Rot-rot-grün und der CDU-Fraktion im April, lässt die konservative Fraktion die geplante …
Heute beschloss die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gleichzeitig mit den Gremien der Koalitionspartner sowie der CDU den gemeinsamen Antrag, der eine umfassende Reform der Thüringer …
