Thüringen hat mit der heutigen Verabschiedung des Ausführungsgesetzes zum Prostituiertenschutzgesetz endlich nachgezogen und führt als letztes Bundesland dieses Gesetz ein. Laura …
Plenum
In den letzten Wochen fanden deutschlandweit zahlreiche mitunter antisemitische Demonstrationen und antisemitische Gewaltausbrüche, wie jüngst in Nordhausen, statt. Nachdem grüne …
Das Bundesinfektionsschutzgesetz soll noch in dieser Woche auf Bundesebene geändert werden. Mit diesem soll für Schulen eine Testpflicht für Lehrkräfte und Schüler*innen eingeführt …
Rede
Astrid Rothe-Beinlich zur Thüringer Verordnung zu Sondermaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus
"Planbarkeit ist hier für uns das Stichwort - das gilt sowohl für Verschärfungen als auch für Lockerungen. Deswegen plädieren wir für einen, möglichst bundesweit geltenden …
Nach intensiven und langwierigen Verhandlungen wird der Thüringer Landtag heute den Haushalt für das Jahr 2021 beschließen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende …
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag bedauert zutiefst, dass es nun doch keine parlamentarische Debatte vor Inkrafttreten des sog. Wellenbrecherlockdowns in der …
"Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag verweigert die konstruktive Mitarbeit bei der Bewältigung der Klimakrise. Es bedarf einer Energiewende mit einer schnellen Umstellung auf 100 …
Zum von der CDU eingebrachten Antrag zur Änderung der Thüringer Bauordnung und damit der Einführung von Abstandsregelungen von Windkraftanlagen zu Wohnbebauungen stellt Laura Wahl …
Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt zur heutigen konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags: „Der 7. Thüringer Landtag hat sich heute in einer …
Der neue Thüringer Landtag kommt am 26. November 2019 zum ersten Mal im Plenum zusammen. Was zu der sogenannten konstituierenden Sitzung genau passiert, erzählt unser …