Alternativantrag von SDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der CDU "Stand und Perspektiven der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Freistaat Thüringen"
Aus dem Parlament
Mit dem neuen Gesetz verfügt Thüringen über eines der modernsten Freien-Schulgesetze bundesweit. Die jahrelangen Diskussionen um die freien Schulen haben damit ein gutes Ende …
Der Wassertourismus in Thüringen soll ausgebaut und gestärkt werden - unter Einhaltung des Gewässerschutzes und Perspektiven der ökologischen Nachhaltigkeit.
Änderungen einer Anreizregulierungsverordnung müssen im Sinne Thüringens erwirkt werden.
Seit 2001 obliegt dem Präsidenten des Thüringer Rechnungshofs die überörtliche Kommunalprüfung allein. Aufgrund von Prüfungserfahrungen ist es allerdings sinnvoll, künftig noch …
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßen ausdrücklich die geplante Umsetzung der "Thüringer Initiative zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit".
Durch die durch die Änderung des § 2 des Gesetzes über den Thüringer Rechnungshof (ThürRHG) im Sinne von Artikel 103 Abs. 4 der Verfassung des Freistaats Thüringen vorgenommene …
Die Ermächtigungsgrundlage muss erweitert werden, so dass die Erhaltungsziele in der Natura 2000-Erhaltungsziele-Verordnung verbindlich festgesetzt werden können.
Rede von Flüchtlingspolitikerin und der Parlamentarischen Geschäftsführerin Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der CDU-Fraktion "Kein Flüchtlingsschutz für Wirtschaftsflüchtlinge - …
Rede von Agrar- und Umweltpolitiker Roberto Kobelt zum Antrag der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen zu "Ökologischen Landbau in Thüringen stärken"
