Olaf Müller spricht am 21.02.2018 über die Wirtschaftspolitik der geplanten zukünftigen Bundesregierung aus Sicht der ostdeutschen Bundesländer,
Aus dem Parlament
Babett Pfefferlein spricht am 21.02.2018 in der Aktuellen Stunde für die Entkriminalisierung von Cannabis.
Anlässlich der sich häufenden Medienberichte über Handelsketten, die ihre Parkplätze zunehmend durch private Dienstleister überwachen lassen, sind Verbraucherinnen und Verbraucher …
Kleine Anfrage
Rassistische Übergriffe in Thüringen auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren im Jahr 2017
Am 7. Dezember 2017 wurde ein Angriff auf einen 13-jährigen syrischen Staatsangehörigen verübt. Ein unbekannter Mann hat in Jena-Winzerla das Kind am Hals gegriffen und mit einem …
Kleine Anfrage
Rassistische Übergriffe in Thüringen auf Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren im Jahr 2017
Am 7. Dezember 2017 wurde ein Angriff auf einen 13-jährigen syrischen Staatsangehörigen verübt. Ein unbekannter Mann hat in Jena-Winzerla das Kind am Hals gegriffen und mit einem …
In einer Folge der MDR-Sendung "Exakt" Anfang des Jahres 2016 wurde über die Zusammenhänge von Teilen der Mixed-Martial-Arts-Szene und der extrem rechten Hooligan-Szene berichtet …
Kleine Anfrage
Vergabe von Orden, Ehrenzeichen und Abzeichen durch den Freistaat Thüringen sowie in Vertretung des Bundes
Der Freistaat Thüringen übergibt teils selbst, teils in Vertretung des Bundes bestimmte Orden, Ehrenzeichen und Abzeichen. Diese Orden, Ehrenzeichen und Abzeichen sind auch eine …
Laut Presseberichten hat die Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben mitgeteilt, dass insgesamt voraussichtlich 185 Millionen Euro aus dem Vermögen der ehemaligen …
Roberto Kobelt begründet während des Januarplenums die Haushaltspläne zu den Themen Naturschutz, Energie- und Klimapolitik und Wasserreinhaltung von Rot-Rot-Grün 2018/19
Das sogenannte "Schwarzfahren" in öffentlichen Verkehrsmitteln erfüllt den Tatbestand der Beförderungserschleichung (§ 265a Abs.1 Alt. 3 Strafgesetzbuch) und wird somit bundesweit …
