In München haben sich heute die Spitzen der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bayern und Thüringen getroffen.
Im Mittelpunkt des Treffens stand die Abstimmung der politischen Arbeit bei länderübergreifenden Themen wie der Verkehrspolitik. So wurde unter anderem die Position zur auch vom Bundesumweltamt kritisierten ICE-Trasse Erfurt-Nürnberg diskutiert. Die Grünen fordern, dass zunächst die bestehenden Güterverkehrsverbindungen modernisiert und verkehrsreiche Strecken wie die Mitteldeutschland-Verbindung ausgebaut werden.
Ein weiteres Thema war die Bevölkerungsentwicklung im ländlichen Raum und deren Folgen für die Gesundheitsversorgung oder die Bildungseinrichtungen. Auch bei Tourismus und Umweltschutz – zum Beispiel Rennsteig, Grünes Band und das länderübergreifende Biosphärenreservat Rhön - streben die Grünen aus Bayern und Thüringen ein abgestimmtes Vorgehen an.
„Es gibt eine ganze Reihe gemeinsamer Themen, weshalb wir die Zusammenarbeit in diesen Bereichen intensivieren werden“, sagt Anja Siegesmund, die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende aus Thüringen. „Das geht über klassische grüne Themen wie die Verkehrs- und Umweltpolitik hinaus.“ An einem Strang ziehen wollen die grünen Landtagsfraktionen aus Bayern und Thüringen auch bei der nachhaltigen Haushaltspolitik, betonte der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Grünen, Thomas Mütze: „Mit Blick auf die Schuldenbremse muss es das Ziel sein, langfristig schuldenfreie Haushalte aufzustellen.“
Künftig wollen sich die beiden Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einmal im Jahr treffen. Auftakt der regelmäßigen Strategiegespräche soll schon im Januar die Winterklausur der grünen Landtagsfraktion in Coburg werden.
