Verkehr & Bau

 

Gute Infrastruktur in Land und Stadt sowie ländliche Entwicklung und Städtebau haben einen kaum zu überschätzenden Einfluss auf unsere Lebensqualität. Bund, Länder und Kommunen haben die Aufgabe, die Infrastruktur so weiter zu entwickeln, dass sie die menschlichen Grundbedürfnisse nach einem gesunden Wohnumfeld und Mobilität angemessen sicherstellen.

Dabei ist uns die ökologische und soziale Nachhaltigkeit sowie die gerechte Berücksichtigung aller Menschen besonders wichtig. Materialien sollten in ihrer Auswirkung auf Menschen, Umwelt und Wirtschaftlichkeit über ihren ganzen Lebenszyklus betrachtet werden. Straßen und Stadtviertel sollten nicht zum Nutzen einzelner Interessengruppen gebaut, sondern immer in einem demokratischen Abwägungsprozess gemeinsam mit den Menschen vor Ort entwickelt werden.

Mobilität hat eine Schlüsselfunktion für soziale Teilhabe und ist ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. Daher wollen wir ein Gesetz erarbeiten, das umweltfreundlichem Verkehr-Vorrang einräumt, die Unfallgefahr senkt und eine „Ich-komme-hier-weg-und-wieder-zurück-Garantie“ für den ländlichen Raum beinhaltet. Erschwinglich heißt für uns: höchstens 60 Euro pro Monat, 2 Euro pro Tag mit der Einführung eines landesweiten Thüringen-Tickets für alle Nahverkehrsstrecken in Thüringen – damit sich alle den öffentlichen Nahverkehr leisten können. Die dafür notwendigen Mittel wollen wir im Landeshaushalt bereitstellen. Neben Auszubildenden sollen auch Schüler*innen und Jugendliche in Freiwilligendiensten günstiger unterwegs sein. Für sie soll ein Ticket für 1 Euro pro Tag zur Verfügung gestellt werden.

Besonders wichtig ist uns der Rad- und Fußverkehr. Denn diese günstigen, gesunden und umweltfreundlichen Verkehrsmittel bieten die Chance, den Verkehr für alle Menschen angenehmer und sicherer zu gestalten. Wir setzen uns deshalb Jahr für Jahr dafür ein, dass die Kommunen mehr Mittel für ihre Radwegeprojekte bekommen und dass Radschnellwege zwischen den Zentren gebaut werden. Auch der Unterhalt bei Nässe und Schnee ist für Radfahrende entscheidend.

Wir wollen eine Wohnungspolitik, die sich am Gemeinwohl orientiert. Mieten und das Eigentum sollen auch in wachsenden Städten bezahlbar bleiben. Andere Orte wiederum kämpfen mit der Abwanderung von Einwohner*innen und benötigen nach wie vor Unterstützung beim Umbau ganzer Quartiere.

In Städten mit stark umkämpften Wohnungsmarkt wollen wir sozial gebundenen und bezahlbaren Wohnraum fördern. Das dafür existierende Förderprogramm wollen wir fortsetzen, um Planungssicherheit zu gewährleisten. 75 Prozent des Wohnungsneubaus in Thüringen kommt von kommunalen und genossenschaftlichen Unternehmen. Diesen Weg wollen wir weiter beschreiten, dabei sind Kommunen, Wohnungsgesellschaften und Mieterbund, aber auch Baugemeinschaften oder Bürger*innengenossenschaften unsere Partner. Statt Flächen ausschließlich nach Höchstgebot zu vergeben, sollen durch Konzeptvergabe vorrangig ökologische, soziale oder kulturelle Projekte berücksichtigt werden.

 

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Matthias Schlegel

Matthias Schlegel

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