Landtag beschließt Paritätsgesetz

Plenarsaal

„Vor 100 Jahren waren Frauen in Parlamenten so ungewöhnlich, wie es paritätisch mit Männern und Frauen besetzte Parlamente heute noch sind“, so der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dirk Adams.

Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition das Paritätsgesetz beschlossen. Damit sollen die Wahllisten bei Landtagswahlen künftig zur Hälfte mit Frauen und zur Hälfte mit Männern besetzt sein. Thüringen ist damit das zweite Bundesland nach Brandenburg, das ein solches Gesetz beschließt. Für Dirk Adams, demokratiepolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, ist dieser Schritt längst überfällig.

„Frauen sind in den Parlamenten in Deutschland nach wie vor deutlich unterrepräsentiert. Thüringen nimmt hier sogar mit rund 40 Prozent unter den Bundesländern einen Spitzenplatz ein. Das liegt daran, dass sowohl wir Bündnisgrüne als auch die Koalitionspartner von LINKE und SPD paritätisch besetzte Wahllisten haben. Durch das jetzt beschlossene Paritätsgesetz sorgen wir dafür, dass alle antretenden Parteien solche Listen vorweisen müssen und sich der Frauenanteil somit erhöhen wird. Diese Regelung soll bei der Landtagswahl 2024 angewandt werden“, erklärt Dirk Adams.

Lange haben wir Bündnisgrüne dafür gestritten. Umso mehr freuen wir uns, dass dieser Schritt nun gegangen wurde. Es gilt allerdings, mittelfristig auch die Direktkandidaturen in den Blick zu nehmen. Erste Vorstöße, die Direktkandidaturen in Tandems aus Mann und Frau antreten zu lassen, wurden in dem Entstehungsprozess des aktuellen Paritätsgesetzes bereits in der Koalition diskutiert. Diesen Ansatz werden wir künftig – in der kommenden Legislatur – weiter verfolgen“, schließt Dirk Adams.