Jennifer Schubert: Schäden könnten vermieden werden
Der Salzverbrauch auf Thüringer Straßen ist nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums zu hoch. In vergleichenden Daten mit anderen Bundesländern steht Thüringen durchgängig auf einem der vordersten Plätze. Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert deshalb die Praxis der Salzausbringung in Thüringen:
„Den Winterdienst erbringen in Thüringen private Unternehmen. Mit dieser Praxis steht der Freistaat alleine da. Selbst das hessische Verkehrsministerium unter Führung der FDP hat sich dafür entschieden, den Winterdienst weiter durch den landeseigenen Betrieb durchführen zu lassen. Denn ein Test mit einem privaten Anbieter, der auch in Thüringen tätig ist, stellte sich als zu kostspielig heraus. Die Privatbetriebe haben leider noch immer einen finanziellen Anreiz, so viel Salz wie möglich zu streuen. So kommen die überhöhten Verbrauchszahlen in Thüringen im Vergleich zu anderen Bundesländern zu Stande."
Schubert begrüßt zwar die heutige Ankündigung von Verkehrsminister Carius, mit den zuständigen Behörden und Unternehmen Möglichkeiten zur Senkung des Salzverbrauchs auszuloten. "Das darf er aber nicht damit bewenden lassen, dass neue Messgeräte angeschafft werden, schließlich ist das fehlerhafte Anreizsystem für die Salzausbringung die Ursache für den Mehrverbrauch und muss verbessert werden", so die Landtagsabgeordnete.
Streusalz ist für Straßen und Natur eine immense Belastung. Das Salz greift nicht nur die Straßenbäume, sondern auch den Asphalt selbst an. Die Landtagsfraktion fordert deshalb eine ehrliche Analyse der Kosten sowohl für die Reparatur der durch Salz verursachten Schlaglöcher, als auch der Ausgleichsmaßnahmen für Flora und Fauna. „Hierzu muss Minister Carius auch besser mit seinem Kollegen Reinholz aus dem Umweltministerium zusammenarbeiten. Es kann doch nicht sein, dass niemand weiß, wie hoch die Schäden sind, die der Winterdienst in Feld und Flur verursacht. Natürlich darf die Sicherheit nicht leiden, doch die einfachste Lösung für den Verkehrsminister muss nicht die beste für die Menschen und die Natur im Freistaat sein", betont Schubert.
Die Landtagsfraktion der Bündnisgrünen hat einen Antrag in die kommende Parlamentsdebatte eingebracht, der das Ziel verfolgt, den Salzverbrauch auf das tatsächlich sicherheitstechnisch notwendige Maß zu begrenzen.
