Nach dem gestrigen Fachgespräch (20. Juni 2011) zum neuen Landesentwicklungsprogramm erklärt Jennifer Schubert, bündnisgrüne Sprecherin für Landesentwicklung:
„Die Landesplanung muss schneller reagieren können, als in der Vergangenheit. Der aktuelle Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 2004 geht noch davon aus, dass Thüringen beim Strom bis 2010 nur zehn Prozent regenerative Quellen erreichen kann. Tatsächlich sind es jedoch 2010 bereit 24 Prozent gewesen. Das zeigt, dass das althergebrachte Schema, die Landesentwicklung in Zehnjahresschritten zu planen, nicht mehr zeitgemäß ist. Stattdessen bauchen wir Teilfortschreibungen, die dann auch innerhalb von maximal zwei Jahren in die Regionalpläne einfließen können“, schlägt die Grünenpolitikerin vor.
Möglichkeiten dafür gebe es bereits jetzt in Form von Zielabweichungsverfahren und der Fortschreibung von Teilplänen. „Doch diese werden bislang kaum genutzt. Das muss sich ändern“, fordert Schubert.
Dabei gehe es nicht darum, etwa Wind grundsätzlich den Vorrang zu geben, sondern um eine angemessene Abwägung. Erneuerbare Energien müssten auch Vorrang vor anderen Zielen der Landesentwicklung haben können. Dies sei jeweils im Einzelfall abzuwägen und nicht, wie bislang, stets zu Ungunsten der Energieerzeugung.
Bei aller Notwendigkeit schneller zu reagieren, dürfen aber natürlich die BürgerInnenbeteiligung und die Berücksichtigung von Kultur- und Umweltbelangen nicht zu kurz kommen.
„Dies können wir durch ein Vorziehen der Beteiligung an den Anfang des Planungsprozesses erreichen, dann können die Vorschläge und Einwände der InteressenvertreterInnen tatsächlich noch bei der Planung berücksichtigt werden“, schlägt Jennifer Schubert abschließend vor.
Hintergrund:
Am Fachgespräch haben etwa 40 Personen teilgenommen, u. a.:
Jennifer Schubert, MdL, Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen
Peter Moser, deENet, Kassel
Prof. Dr. Max Welch Guerra, Lehrstuhl Raumforschung und -planung, Bauhaus-Universität Weimar
Frank Groß, Bundesverband Windenergie, Landesverband Thüringen
Prof. Dr. Dieter Sell, Thüringer Energie- und Greentech-Agentur (ThEGA)
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