Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gefasst auf der auswärtigen Sitzung der Fraktion am 21.11.2018 bei Radio F.R.E.I., Erfurt
Pressefreiheit
Beschluss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gefasst auf der auswärtigen Sitzung der Fraktion
am 21.11.2018
bei Radio F.R.E.I., Erfurt
Mündliche Anfrage
Sicherstellung von Pressefreiheit und Berichterstattung bei extrem rechten Konzerten und Versammlungen unter freiem Himmel in Thüringen
Mündliche Anfrage 4074 von Madeleine Henfling.
Madeleine Henfling entlarvt das Ziel, durch die Hintertür das Zeigen verfassungswidriger Symbole und Volksverhetzung zu legalisieren.
Madeleine Henfling: Vorratsdatenspeicherung ist der falsche Weg
Wenn wir die immer weiter sinkenden Auflagen der Regionalzeitungen und die fehlende Breitbandversorgung in Thüringen für die Nutzung von Online-Informationsangeboten …
„Wir sehen mit Sorge, dass die juristische Immunität von Abgeordneten nicht hinreichend geachtet wird und Ermittlungen ohne eine Befassung des Immunitätsausschusses eingeleitet …
