Innen-Politik und Justiz
Gesetze
FAKTENCHECK 3. Bevöl kerungsschutzgesetz Worum geht's? Deutschland befindet sich mitten in der Pandemie und wir wollen Leben und Gesundheit aller schützen. Dafür braucht es ein …
Mit dem neuen Jahr 2020 werden auch wieder neue Gesetze wirksam. Beispielsweise tritt der Haushalt 2020 in Kraft. Wir Grüne haben uns etwa für eine Förderung von Mini-Solaranlagen …
Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen geht dank Rot-Rot-Grün mit Transparenz voran
Für alle Landwirtinnen und Landwirte gibt es gesetzliche Mindeststandards, die es zu beachten gilt.
