Dirk Adams zum Informationsfreiheitsgesetz. Wir fordern ein neues Gesetzes! Rumgedoktere hilft bei dieser schwerfälligen Krake nicht mehr.Dezember 2012.
Aus dem Parlament
Astrid Rothe-Beinlich zum Flüchtlingsaufnahmegesetz. Wir fordern eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge! Dezember 2012.
Mündliche Anfrage von Jennifer Schubert zum Stand der Internationalen Bauausstellung.
Mit ihren mehr als 20 Museen, Schlössern, historischen Häusern und Parks sowie den Sammlungen von Literatur und Kunst in Archiven und Bibliotheken ist die Klassik Stiftung Weimar …
Kleine Anfrage
Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für in der Landesaufnahmestelle Eisenberg lebende Flüchtlinge
Kleine Anfragen 2787-88 und 2790 von Astrid Rothe-Beinlich und Sabine Berninger zu Problemen bei der Gewährung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und speziell …
Kleine Anfrage
Medizinische Behandlungsmöglichkeiten und soziale Betreuung für in der Landesaufnahmestelle Eisenberg lebende Flüchtlinge
Kleine Anfragen 2789 und 2792 von Astrid Rothe-Beinlich und Sabine Berninger zur unzureichenden medizinischen Versorgung und sozialen Betreuung von Flüchtlingen.
Anja Siegesmund zum Thüringer Erziehungsgeld - was in Thüringen schon daneben gegangen ist, brauchen wir ganz sicher auch nicht im Bund einzuführen. Erziehungsgeld abschaffen …
Kleine Anfrage
Verkehrsentwicklung auf den Thüringer Straßen nach den Mauteinführungen im Jahr 2005 und 2012
Kleine Anfrage 2776 von Carsten Meyer zu den Auswirkungen der Mauteinführung auf den Verkehr.
Kleine Anfrage 2779 von Dirk Adams zu den finanziellen Folgen der Konzessionsabgabeverordnung für die Kommunen.
Der Sinn und Zweck eines Informationsfreiheitsgesetzes sollte darin bestehen, durch ein umfassendes Informationsrecht bei amtlichen Stellen vorhandenen Informationen unmittelbar …