Aus dem Parlament
Gesetzentwurf
Gesetz zur Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Neufassung des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes
Auflösung, Neuaufbau und eine grundlegende Neuausrichtung des Verfassungsschutzes im Freistaat Thüringen ist notwendig.
Mündliche Anfrage 7324 von Dirk Adams.
Kleine Anfrage 3773 von Carsten Meyer.
Kleine Anfrage
Steuervollzug mit Hilfe der Steuerfahndung und Einleitung von Ermittlungsverfahren in Steuerangelegenheiten in Thüringen - nachgefragt
Kleine Anfrage 3774 von Carsten Meyer.
Kleine Anfrage
Umsetzung des Steuervollzugs durch das Land und personelle Ausstattung der Finanzämter in Thüringen - nachgefragt
Kleine Anfrage 3775 von Carsten Meyer.
von Astrid Rothe-Beinlich, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags
Freizügigkeit für Menschen, Dienstleistungen und Kapital sind die Grundzüge des europäischen Binnenmarktes. Wer diese in Frage stellt, stellt die europäische Idee in Frage.
Kleine Anfrage 3748 von Jennifer Schubert.
Kleine Anfragen 3770 und 3771 von Jennifer Schubert.
