Krankenhausfinanzierung nicht zukunftsfest

Bild zur Pressemitteilung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen kritisiert die Haushaltsplanungen der Landesregierung hinsichtlich des Missverhältnisses von Neubauten und Sanierungsaufwendungen. „Bislang zerschneiden die Verantwortlichen vor allem Bänder bei Eröffnungen, lassen aber die Einrichtungen beim Erhalt allein“, sagt die Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. In diesem Jahr müsse die Regierung 114,7 Millionen Euro für Krankenhausneubau und Ersatzbauten ausgeben, die die Vorgängerregierung versprochen hat. Hinzu kämen Investitionen aus dem Konjunkturpaket von fast einer Million Euro. „Eigene Anstöße sind aus dem Sozialministerium hingegen nicht wahrzunehmen“, so die grüne Politikerin. „Während es in diesem Jahr also Rekordausgaben für Neubauten geben könnte, lässt die Regierung gleichzeitig – zum Beispiel in Altenburg – die bestehenden Krankenhäuser auf Verschleiß fahren“, sagt Siegesmund. „Seit Jahren werden sie vom Land hingehalten.“ Bundesweit stehe Thüringen bei der Sanierung auf einem der letzten Plätze. „Aus dem Haushaltsentwurf ist auch nicht erkenntlich, ob nun Mehrinvestitionen geplant sind“, so die Sozialpolitikerin weiter. Sie schlägt vor, dass jeder Euro, der in diesem Jahr nicht für Neu- oder Ersatzbauten ausgegeben wird, direkt in die pauschale Förderung der Krankenhäuser fließt. „Für die Zukunft muss es endlich eine verlässliche Zusage geben“, meint Siegesmund.
Themen