Carsten Meyer: Antieuropäischer Polemik eine klare Absage erteilen
Anlässlich des Europatags am 9. Mai erklärt Carsten Meyer, europapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Auch wenn es in der aktuellen Berichterstattung manchmal in Vergessenheit gerät: Europa ist viel mehr als nur Rettungspakete und Krisengipfel. Europa ist für uns auch der Ort, wo Nationalismus überwunden werden kann, internationale Solidarität entsteht und Vielfalt gelebt wird. Gerade die gefühlte Ohnmacht gegenüber den aktuellen Krisen zeigt uns, dass wir mehr Europa brauchen und nicht weniger.“ Europäische Solidarität werde bereits seit Jahrzehnten durch die Strukturfonds gelebt. Gerade Thüringen konnte hier in der Vergangenheit sehr stark profitieren. Der Europapolitiker Meyer bedauert jedoch, dass bei den laufenden Haushaltsberatungen der EU gerade in den Bereichen für die Zukunft, nämlich Innovationen und Bildung, unverhältnismäßig gespart wird. Einen Antrag der bündnisgrünen Fraktion dazu im letzten Landtagsplenum hatte die Mehrheit von CDU und SPD leider abgelehnt.
„Wir müssen als Europäerinnen und Europäer gemeinsam dafür eintreten, das Projekt Europa voranzutreiben und seine institutionellen Grundlagen weiterzuentwickeln. Dafür fordern wir als Grüne einen öffentlichen Europäischen Konvent zur Zukunft der EU, der die demokratische Akzeptanz in der Bevölkerung stärkt. Wir müssen Europa besser erklären, um Ängste abzubauen. Gruppierungen, die mit unreflektierter antieuropäischer Polemik und der Flucht in den Nationalismus auf Stimmenfang gehen, erteilen wir eine klare Absage“, so Meyer abschließend.
