Moderne Bildungspolitik unter dieser Koalition nicht möglich

Bild zur Pressemitteilung: Milestoned@flickr

Ministerpräsidentin Lieberknecht hat Bildungsminister Matschie scharf kritisiert. So vermisse sie nach wie vor eine so simple Aufgabe wie die Kommunalisierung der Horte. Zudem fehle ein Strukturkonzept für die Hochschulen im Land und auch die Theaterfinanzierung muss über das Ende des Theaterpaktes hinaus gesichert werden.

Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist schon peinlich mit anzusehen, wie die Ministerpräsidentin Lieberknecht ihren Vizeministerpräsidenten Matschie via Presse maßregelt. Während andere Bundesländer, wie Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und künftig auch Niedersachsen, eine moderne Bildungspolitik umsetzen, zeigt sich in Thüringen, dass CDU und SPD in Sachen Bildung einfach nicht zusammenpassen. Die CDU blockiert, wo sie nur kann. Einmal mehr stolpert nebeneinander her, was nicht zusammen geht. Mit einer anderen Koalition wären wir in Thüringen bereits viel weiter“, kommentiert die bündnisgrüne Bildungspolitikerin. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist daraufhin, dass in anderen Bundesländern, wie in Nordrhein-Westfalen, derzeit konsequent daran gearbeitet wird, das längere gemeinsame Lernen in den Schulstrukturen zu verankern. Auch bei der Abschaffung der pädagogisch unwirksamen Methode des Sitzenbleibens gibt es zum Beispiel in Niedersachsen deutlich mehr Bewegung als in Thüringen.

„Die von der Landesregierung ursprünglich für 2012 geplante Hortkommunalisierung ist vor allem am Widerstand der Beteiligten gescheitert. Zu den 20.000 Unterschriften gegen das Vorhaben kam hinzu, dass Land, Landkreise und Kommunen sich nicht über die Finanzierungsmodalitäten einigen konnten. Für uns kommt es dabei auf die Akzeptanz der Erzieherinnen und Erzieher, der Lehrerinnen und Lehrer, der Eltern und der Schülerinnen und Schüler an. Diese lehnen das Vorhaben jedoch bisher klar ab. Zudem finden wir eine reine Sparmaßnahme mit dem Namen ‚Hortkommunalisierung‘ falsch. Vielmehr müsse es um eine qualitative Verbesserung des Ganztagsunterrichts in Thüringen gehen“, erläutert Rothe-Beinlich abschließend.