Grüne zum Inkrafttreten des Kitagesetzes

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Am 1. Januar 2018 tritt das neue Kitagesetz in Thüringen in Kraft. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich:
 
„Der 1. Januar 2018 ist ein guter Tag für alle Kinder und Eltern in Thüringen. Denn mit dem dann in Kraft tretenden Kitagesetz wird die frühkindliche Bildung umfassend vorangebracht. So gilt ab Januar insbesondere die Beitragsfreiheit für das Vorschuljahr. Damit werden die Eltern der etwa 18.000 Kinder im letzten Kitajahr spürbar finanziell entlastet.“
 
Die grüne Bildungspolitikerin betont besonders, dass mit dem von Rot-Rot-Grün verabschiedeten Gesetz auch wichtige Grundlagen für eine bessere Betreuungsqualität in den Kitas gelegt werden. „Wir verbessern in zwei Stufen die Personalausstattung durch einen neuen Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen und bringen so mehr 550 Erzieher*innen zusätzlich in die Kitas. Dass so die Kitaleitungen mehr Zeit für ihre Aufgaben und Elterngespräche haben, wird erreicht, indem wir den Leitungsschlüssel für Kitas mit mehr als 100 Kindern anheben.“
 
„Auch für die Kindertagespflege und in Punkto Mitbestimmung sowie Beteiligungsrechte verbessern sich die Regelungen Dank des neuen Gesetzes“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich weiter. „Investitionsmaßnahmen der Kindertagespflege können zukünftig auch von den Gemeinden unterstützt werden, indem die Investitionspauschale auch für die Kindertagespflege geöffnet wurde. Und plant zukünftig ein Träger eine Gebührenerhöhung, so müssen die Eltern vorher konsultiert werden und ihnen die Berechnungsgrundlagen vollumfänglich vorgelegt werden.“
 
Astrid Rothe-Beinlich weist zudem auf die gestärkten Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Kindern und auf Änderungen bei der Kita-Fachberatung hin. „Kinderrechte werden nun klar formuliert, ebenso wie die Beteiligung der Jugendhilfeausschüsse bei der Finanzierung der Kita-Fachberatung.“
 
Abschließend stellt die grüne Bildungspolitikerin fest: „Das neue Kita-Gesetz ist ein gutes Signal an alle Eltern, Kinder und Erzieher*innen in Thüringen, denn es unterstreicht auch die Wertschätzung für die überaus wertvolle und gute Bildungsarbeit, die tagtäglich in den Kindertagesstätten und der Kindertagespflege geleistet wird.“

 

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