Die Sprecherin für Landesentwicklung und Verkehr der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Jennifer Schubert, erklärt zum heutigen Start der Regionaltour von Minister Christian Carius in Hildburghausen:
„Ich empfehle dem Minister, sich im Rahmen seiner Tour neben Straßen- und Städtebauprojekten auch für den öffentlichen Nahverkehr zu interessieren. Dazu lohnt es sich, die Dienstwagenperspektive zu verlassen und sich mit Fahrgästen der ehemaligen Stadtbuslinie in Hildburghausen zu unterhalten. Diese Linie fuhr gestern zum letzten Mal. Im Ergebnis hat die Kreisstadt Hildburghausen keinen ausreichenden Busverkehr mehr.“
Jennifer Schubert fuhr am Tag der Stilllegung mit dem Stadtbus in Hildburghausen, um auf die Situation aufmerksam zu machen und kam mit Fahrgästen, vor allem älteren und zum Teil körperlich beeinträchtigen Menschen, ins Gespräch. Diese sind entsprechend verärgert über die Einstellung der Buslinie und haben jetzt nur noch die Möglichkeit, mit dem Taxi zu fahren.
„Ein Grund für den Streit auf Kosten der Fahrgäste ist eine fehlende Aussage im Thüringer ÖPNV-Gesetz. Dort gibt es keine eindeutige Regelung zur Finanzierung in solch einem Fall. Abgesehen davon sollte sich auch ein Verkehrsminister daran messen lassen, wie gut oder schlecht der öffentliche Nahverkehr im Lande funktioniert. Einmal mehr wird deutlich, dass die Praxis der Landesregierung, die Kommunen beim straßengebundenen Personennahverkehr `ihr Ding´ machen zu lassen, nicht funktioniert“, sagt Schubert.
Hintergrund:
Die Linie wurde eingestellt, weil sich die Stadt Hildburghausen nicht mit dem Landkreis Hildburghausen über die Finanzierung einigen konnte. Der entsprechende Passus im Thüringer ÖPNV-Gesetz schreibt: „Kreisangehörige Gemeinden können das von den Aufgabenträgern vorgehaltende ÖPNV-Angebot im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit eigenverantwortlich erweitern. Dabei ist das Benehmen mit dem Aufgabenträger herzustellen.“ Der Streit schwelte seit Jahren und endete mit der Stilllegung der Stadtbuslinie 235. Diese hatte zwar nur 5000 Fahrgäste im Jahr, vor allem aber, weil die Linie keinen Gegenkurs hat und die Innenstadt überhaupt nicht anfährt. Pro Bahn hat ein funktionierendes Alternativkonzept vorgelegt. Dieses wird nun nicht einmal in den entsprechenden Gremien diskutiert.
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