E-Auto vor Landtag
Jennifer Schubert: Rechtstreue gilt auch für Christian Carius
Zur wieder aufgeflammten Diskussion um den Nutzen von Umweltzonen erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Minister Carius muss sich an Recht und Gesetz genauso halten wie die Stadt Erfurt. Deshalb verbietet es sich für ihn, die Landeshauptstadt aufzufordern, die Umweltzone abzuschaffen. Das Landesverwaltungsamt stellt klar, dass dies derzeit rechtlich überhaupt nicht möglich ist.“
Weiter erklärt die Landtagsabgeordnete: „Auch ich würde mich freuen, wenn die Umweltzone in Erfurt wieder abgeschafft werden könnte. Doch solange die Grenzwerte nicht anderweitig unterschritten werden können, sind alle sinnvollen Maßnahmen zu ergreifen. Eine Reduktion des Feinstaubs um zehn Prozent durch die Umweltzone ist da schon hilfreich. An der Bergstraße in Erfurt ist der Feinstaubanteil aus Kraftfahrzeugen sogar wesentlich höher als dieser Durchschnittswert. Wenn Minister Carius meint, dass dort alles im grünen Bereich ist, dann kann er ja dort hinziehen.“
Hintergrund:
Verkehrsminister Carius hat am 20. Dezember die Stadt Erfurt aufgefordert, die Umweltzone wieder abzuschaffen. Dies, obwohl die Landesverwaltung selbst die Stadt im Jahr 2012 gezwungen hatte, diese einzuführen und gestern erklärte, eine Aufhebung sei derzeit nicht rechtskonform möglich.
