Planlose Planer

(c) Bündnis 90 / Die Grünen

Zu den geplanten Abbestellungen von Schienenverkehr in Thüringen erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion: „Die geplante Abbestellung von Bahnstrecken ist planlos. Statt gemeinsam mit den Landkreisen ein Mobilitätskonzept der betroffenen Regionen zu erarbeiten, schiebt Minister Carius den Schwarzen Peter diesen einfach zu.“

Wenn der Verkehrsminister Parallelverkehr mit Bussen vermeiden wolle, dann müsse dies gemeinsam mit den Betroffenen erreicht werden, erklärt Schubert. Stattdessen fahre die Regierung jedoch einen Konfrontationskurs und verstecke sich hinter der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn Anschlüsse und Fahrzeiten passen, ist gegen Busse als Zubringer zu Bahnlinien nichts einzuwenden – doch genau das ist nicht absehbar. Ohne eine konsequente gemeinsame Planung für Bahn und Bus wird der öffentliche Verkehr weiter weit hinter seinen Möglichkeiten bleiben.

Die Landesregierung ist in der Pflicht, hierfür die Voraussetzungen und gemeinsam mit den Landkreisen entsprechende Strukturen zu schaffen“, so Schubert. Wer gleichwertige Lebensbedingungen für die Regionen wolle, müsse auch überall ein Basisangebot an öffentlichem Verkehr absichern. Eine mögliche Lösung sei etwa die gemeinsame Planung der Nahverkehrsangebote durch die regionalen Planungsgemeinschaften. „In anderen Ländern funktioniert das deutlich besser“, so Schubert. So habe sich in Rheinland-Pfalz der öffentliche Verkehr nach der Einführung eines integrierten Taktfahrplanes von Bahnen und Bussen innerhalb kurzer Zeit verdoppelt. Und das bei gleichbleibenden Kosten. Dort werden inzwischen Bahnstrecken aufgrund der hohen Nachfrage sogar wiedereröffnet. Das Beispiel der Ohratalbahn zwischen Gotha und Gräfenroda zeige deutlich, dass auf die Thüringer Landesregierung im Nahverkehr kein Verlass sei.

So verweist Schubert darauf, dass diese Strecke erst vor fünf Jahren saniert und in Frankenhain sogar ein neuer Haltepunkt errichtet wurde. „Jetzt soll diese Investition mit einem Federstrich ad absurdum geführt werden“. Es sei eine schlimme Tradition in Thüringen, dass häufig so planlos investieret wird. Dabei habe gerade die Ohratalbahn durch den Beitritt des Landkreises Gotha zum Verkehrsverbund Mittelthüringen die Chance, von der Vereinheitlichung der Tarife zu profitieren. „Wer 2011 von Crawinkel nach Gotha fahren will, kann sich dank VMT frei zwischen Bahn und Bus entscheiden – ohne sich im Tarifdschungel zu verheddern.“ Diese Chancen gelte es zu nutzen, anstatt sie abzuwürgen. Doch dafür scheine es im Verkehrsministerium kein Verständnis zu geben. Mit ihrem Antrag „Bahn und Bus aus einem Guss“ hatte die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits im Frühjahr ein Konzept in den Landtag eingebracht, um eine Trendwende im öffentlichen Nahverkehr Thüringens einzuleiten. Die Regierungsparteien hatten diesen damals mit Argumenten, die zum Teil von erschreckender Unwissenheit und Ignoranz zeugten, abgelehnt.

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