Beim Schlüsselthema Energie wird aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einmal mehr der Riss in der Regierungskoalition offenbar.
„Die Raumordnungspläne sind im Kabinett gestrandet. Damit tritt Thüringen in Sachen Energie weiter auf der Stelle“, sagt Jennifer Schubert, Sprecherin für Landesentwicklung der bündnisgrünen Fraktion. „Es zeigt sich einmal mehr, dass die Koalition nicht in der Lage ist, den Weg in eine moderne Energiepolitik zu beschreiten. Insbesondere Bauminister Carius verschließt die Augen vor der Realität.“ Um wie im Koalitionsvertrag vereinbart bis 2020 35 Prozent der in Thüringen verbrauchten Energie aus erneuerbaren Ressourcen zu gewinnen, muss es endlich konkrete Vorgaben aus der Landesregierung für Windkraftgebiete geben, betont Schubert. Es gebe bereits zahlreiche interessierte Investoren, die nun weiter verunsichert werden. „Ideologie und moderne Wirtschaftspolitik passen eben nicht zusammen. Würde der Minister die Augen öffnen, dann würde er begreifen, dass es nicht um die Verspargelung von touristisch wertvollen Regionen geht.“
Die Grünen-Politikerin verweist auch darauf, dass inzwischen viele Kommunen wegen des Gebarens der Landesregierung verärgert sind. Sie könnten von Wertschöpfungspotentialen und Gewerbesteuern enorm profitieren. „Da aber macht Minister Carius als Don Quijote einen Strich durch die Rechnung“, so Schubert. „Aber wer sich so sehr für touristisch sensible Regionen in Thüringen engagiert, kann zumindest nicht an der Rhöntrasse festhalten – in diesem Gebiet will übrigens auch niemand Windräder aufstellen“, schließt die bündnisgrüne Abgeordnete.
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