Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich verwundert über die Äußerungen des Verkehrsministers Christian Carius zur Debatte um die Thüringer Flughäfen.
„Mir ist ein Rätsel, wie Verkehrsminister Carius zu der Aussage kommt, das Land spare bei den Betriebskosten für den Flughafen Erfurt“, erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion. „Der Haushaltsplan für 2011 zeigt das Gegenteil: War für das Jahr 2010 ein Zuschuss von 3,1 Millionen vorgesehen, beträgt er für das kommende Jahr sechs Millionen Euro. Das ist eine Steigerung um 100 Prozent.“ Mit diesem Titel werden für die Flughafen Erfurt GmbH Betriebsverluste, Darlehens- und Investitionskosten übernommen. Allerdings soll das Gutachten für diesen Flughafen erst 2011 fertig werden.
„Die im Vergleich zum vorigen Jahr leicht gestiegenen Passagierzahlen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass hier eine hochdefizitäre Landesgesellschaft am Steuertropf hängt“, so Schubert weiter. „Der Minister muss erklären, wozu das Land die zusätzlichen drei Millionen Euro ausgeben will. Angesichts der Tatsache, dass das Gutachten für den Flughafen Erfurt noch nicht vorliegt, verbieten sich weitere Investitionsvorhaben.“ Hinzu kommt, dass für dieses Gutachten für nächstes Jahr zusätzlich zu den in 2010 eingestellten Mitteln in Höhe von 75 000 Euro noch einmal 125 000 Euro vorgesehen sind. „Wie rechtfertigt der Minister, dass dieses Gutachten mehr als doppelt so viel kosten soll wie das Gutachten für Altenburg-Nobitz? Gerade gegenüber der Region Altenburg sollte der Minister Transparenz herstellen. Eine Extrawurst für Erfurt darf es nicht geben“, schließt Schubert.
