Jennifer Schubert zur Änderung des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr

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Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schlägt dazu in ihrem Gesetzentwurf vor, die Nahverkehrsplanungen von Land und Bund verlässlicher zu gestalten. Der derzeitige Planungshorizont von fünf Jahren greift viel zu kurz. Investitionen in Haltestellen, Busse, Bahnen und Verkehrssysteme haben Planungs- und Abschreibungszeiträume von bis zu 20 Jahren. Im gleichen Sinne sollte aus Sicht der bündnisgrünen Fraktion die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs langfristiger gestaltet und durch das Parlament beschlossen werden, um diese demokratisch besser legitimiert, planbarer und damit verlässlicher für die Kommunen zu gestalten.

Schubert ergänzt hierzu: "Es muss Schluss sein mit dem Klima der Angst. Busverbände neiden der Schiene ihre Zuschüsse und umgekehrt. Aus Sicht der Kundinnen und Kunden ist klar: Bahn und Bus müssen aus einem Guss sein, nichts anderes zählt. Das kann nur über langfristige Planung geschehen. Wenn diese Voraussetzungen geschaffen sind, dann sind die von allen heute geteilten Ziele eines landesweiten Thüringentakts und Verkehrsverbunds erreichbar."

Als schädlich bezeichnet Schubert in diesem Zusammenhang die von Verkehrsminister Carius geäußerten Bedenken zum vorgeschlagenen Landesbusnetz. "Seine europarechtlichen Bedenken nehmen wir ernst, doch Herr Carius sollte das Kind nicht mit dem Bade ausschütten, sondern das Ziel fest ins Auge fassen und unsere Vorschläge ernst nehmen. Schließlich werden Landesbusnetze in anderen Bundesländern schon erfolgreich praktiziert", gibt die Verkehrsexpertin zu bedenken.

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