Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, unterstützt die Kritik des Bundesrechnungshofes an der mangelnden Transparenz und Kontrolle der Deutschen Bahn AG durch die Bundesregierung. Es zeige sich auch bei Investitionen immer wieder, dass die Mittel oft nicht sinnvoll eingesetzt würden und eine Kontrolle und Fehleranalyse nicht ausreichend stattfinde. Gerade bei Thüringer Projekten sieht sie gravierende Kontrolllücken. „Ein Beispiel sind die Verkehrsprognosen der Deutschen Bahn. Diese haben für die Neubaustrecke Ingolstadt-München pro Tag 90 Güterverkehrszüge prognostiziert. Es fahren aber genau Null. Das gleiche ist nach einhelliger ExpertenInnenmeinung für die Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt zu befürchten", so die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete. "Nur von der DB AG hört man gebetsmühlenartig, dass die milliardenschwere Neubaustrecke für den Güterverkehr geeignet ist. Für alle anderen ist klar: Die Trasse ist dafür zu steil, zu tunnelig, zu teuer. Doch niemand kontrolliert die Prognosen für den Bund unabhängig auf ihre Stichhaltigkeit. Das muss sich ändern!", fordert Jennifer Schubert.
Den Enthusiasmus der Verkehrsminister Ramsauer und Carius angesichts der Eröffnung des längsten Tunnels in Deutschland am Donnerstag können wir keineswegs nachvollziehen. Wir fürchten, dass sich der Blessbergtunnel als Fanal für eine fehlgesteuerte Investitionspolitik des staatseigenen Betriebes Bahn AG herausstellt", kritisiert die Jenaer Abgeordnete abschließend.
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