Zu den Diskussionen um die Flughäfen in Thüringen erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Kein Cent mehr vom Land für die Beförderung von Kindern, Behinderten und Menschen, die aufs Auto verzichten – aber weitere Schuldenaufnahme in Millionenhöhe für Flieger nach London oder München – das ist die traurige Bilanz von Verkehrsminister Carius nach einem Jahr im Amt“, so die bündnisgrüne Verkehrspolitikerin.
Mit großen Gesten habe der Minister vor einem Jahr angekündigt, die verfahrene Situation in Altenburg, wie auch in Erfurt aufzulösen. Doch geschehen sei das Gegenteil. Der Betriebskostenzuschuss für Erfurt verdoppele sich laut Haushaltsentwurf von drei auf sechs Millionen Euro, ohne dass ein neues Konzept vorliege. Da sei die leichte Erhöhung der Passagierzahl eher alarmierend. Offensichtlich stiegen die Kosten dort erheblich schneller als die Einnahmen.
„Mit diesem Zustand ist den Menschen im Land nicht geholfen. Der Gutachterstreit um Altenburg zeigt zudem, dass eine ehrliche Auseinandersetzung über Sinn und Unsinn von Flugverkehrsförderung so nicht möglich ist. Man muss nicht erst viele Gutachten erstellen, um zu erkennen, dass der Flughafen in Altenburg keine zwingende Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung des Altenburger Landes ist. Das Altenburger Land hat das gleiche Recht auf Unterstützung der Landesregierung wie alle anderen Regionen. Ein Flughafen ist dazu nicht notwendig. Schließlich liegt der nächste internationale Flughafen nur 60 Kilometer nördlich der Skatstadt. Er heißt Leipzig-Halle und kommt in keinem Gutachten angemessen vor“, kritisiert Schubert.
Darüber hinaus sei es nicht vertretbar, dass sich die Region in Abhängigkeit zu einer Fluggesellschaft wie Ryanair begebe, die die Schlupflöcher im internationalen Recht ausnutze, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unangemessen niedrig zu entlohnen und ihnen die Mitbestimmung zu verweigern. „Durch dieses Verhalten setzt die Landesregierung ihren verkehrspolitischen Schlingerkurs unbeirrt fort“, bedauert Schubert abschließend.
