Bemühungen um mehr Lebensqualität werden missachtet

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Jennifer Schubert: Smileys sind gut, aber reichen nicht Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion begrüßt die Initiative des Verkehrsministers, mithilfe dieser die Thüringer Kommunen Tempo-Messtafeln aufstellen können. „Dialog-Displays sind ein gutes Mittel für mehr Rücksicht im Straßenverkehr. Die hohe Nachfrage nach den Tafeln zeigt aber auch, dass wir in punkto Verkehrssicherheit noch einen weiten Weg zu gehen haben“, gibt Schubert zu Bedenken. „Allerdings fässt Minister Carius zu kurz, wenn er die positive Wirkung der Tafeln an ‚sensiblen‘ Bereichen wie Kindergärten und Schulen unterstreicht. Denn: Alle Wege sind Kinderwege. Unser Ziel ist es, dass ein Kind sich nicht nur an Kindergarten und Schule gefahrlos aufhalten kann. Kinder sollen ihre Wohngegend selbständig entdecken können. An diesem Punkt sind wir noch lange nicht, denn dazu gehört ein viel rücksichtvolleres Verhalten der Autofahrer“, so die bündnisgrüne Verkehrsexpertin weiter. In diesem Zusammenhang kritisiert Schubert, dass es nicht nachvollziehbar ist, warum die Bemühungen Thüringer Gemeinden um mehr Lebensqualität missachtet werden. Eine Verordnung verbietet es allen Gemeinden unter 20.000 Einwohnern, stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen zu installieren. „Danach dürfen nur 21 Gemeinden stationär blitzen. Auch die Landkreise haben die Befugnis dazu nicht. Die logische Erklärung dafür bleibt der Minister bis heute schuldig“, kritisiert Jennifer Schubert.
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