Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, kritisiert anlässlich des internationalen Welt-Nichtrauchertags 2010 der Weltgesundheitsorganisation die Gesundheitspolitik der Thüringer Landesregierung.
„Zigarettenrauch ist hochgiftig - das bestreitet heute niemand mehr. Trotzdem genießt der Tabakkonsum nach wie vor einen beispielslosen Schutz des Gesetzgebers“, stellt die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Anja Siegesmund, fest. „Anders als beispielsweise Alkohol schädigt dabei der Raucher bei seinem Genuss auch Nichtraucher. Es wird aber Zeit, dass wir auch in Thüringen die Gesundheit höher werten als die angebliche persönliche Freiheit, sich überall eine Zigarette anzünden zu können“, fordert Siegesmund.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Nichtraucherschutz scharf. Die Landesregierung habe eine Mogelpackung abgeliefert, die den Titel Nichtraucherschutz nicht verdiene. „Dank der vielen Ausnahmen sollte das eher Raucherschutzgesetz genannt werden. Das Gesetz gleicht einem Schweizer Käse in Punkto Nichtraucherschutz“, so Siegesmund.
Auch für die Betreiber von Kneipen und Restaurants sei das Gesetz eine Enttäuschung. „Selbst das Ministerium hält den eigenen Entwurf für nicht rechtssicher. Deswegen gehe ich von erneuten Klagen gegen die ungleiche und ungerechte Behandlung der Gasstätten aus", befürchtet die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Regelungen des Gesetzentwurfs seien weder nachvollziehbar noch kontrollierbar und würden daher zum kreativen Umgehen einladen.
„Aus gesundheitspolitischer wie wirtschaftspolitischer Sicht ist ein generelles Rauchverbot der einfachste und beste Weg. In vielen anderen Ländern wie Irland, Italien, Frankreich oder in den skandinavischen Ländern geht das problemlos und ohne das prognostizierte Massensterben von Kneipen und Restaurants. Nur in Deutschland bastelt man lieber ein kompliziertes, ungerechtes und nutzloses Gesetz!“, schließt Siegesmund.
