Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, fordert Sozialministerin Heike Taubert (SPD) zu mehr Engagement im Kampf gegen die Kinderarmut auf.
Anja Siegesmund sieht die SPD nach fast einem Jahr noch nicht in der Regierungsverantwortung angekommen. „Von einer Thüringer Sozialministerin erwarte ich mehr Initiativen, die die Kinderarmut wirkungsvoll bekämpfen, für Thüringen und vor allem im Bundesrat“, fordert Siegesmund.
„Natürlich sind Mindestlöhne und Hartz-IV-Regelsätze Bundespolitik“, so die sozial- und familienpolitische Sprecherin. „Das muss das Sozialministerium und die Landesregierung aber nicht davon abhalten, mit anderen Bundesländern ein Konzept gegen Armut und speziell gegen Kinderarmut zu entwickeln. Wo ist die Thüringer Antwort auf die Kinder-Card-Vorschläge von Bundesministerin von der Leyen? Ein kostenloses Mittagessen bekämpft nur das Symptom, nicht aber die Ursachen von Kinderarmut“, gibt Siegesmund zu bedenken und weiter: „Im Kampf gegen Kinderarmut haben wir in Thüringen ein weiteres Jahr verschenkt.“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat zu den konkreten Maßnahmen der Landesregierung eine Kleine Anfrage formuliert, wie erfolgreich die von Taubert vielgelobte Thüringer Initiative zur Integration und Armutsbekämpfung-Nachhaltigkeit (TIZIAN) sei und wie es damit weitergehe.
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