Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, fordert eine schnelle Änderung der Abgabenregelung beim Schulessen.
„Der Mehrwertsteuersatz muss runter“, fasst Siegesmund ihr Anliegen zusammen. Sie hat in einem Fraktionsantrag die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene – gegebenenfalls durch eine Bundesratsinitiative – für eine generelle Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Schulessen von 19 Prozent auf sieben Prozent einzusetzen. Die Grünen kritisieren die derzeitige Regelung schon seit langem. „Es ist erfreulich, dass auch Thüringens Sozialministerin den Missstand erkannt hat, ich bin jedoch skeptisch, ob sie in der Koalition tatsächlich eine Mehrheit für eine Bundesinitiative findet“, so Siegesmund.
Für sie ist die 19-prozentige Mehrwertsteuer auf Schulessen eine „fatale Fehlleistung des Bundes, die Anstrengungen für eine gesunde Ernährung der SchülerInnen konterkariert und Familien mit geringem Einkommen zusätzlich belastet.“ Die höhere Mehrwertsteuer betrifft Unternehmen, die neben der Anlieferung auch die Essenausgabe übernehmen. „Die Folgen sind klar: In Zeiten klammer Kassen werden die Kommunen die Mehrkosten nicht tragen können – die Preise für Schulessen werden steigen.“ Siegesmund befürchtet, dass weitere Eltern ihre Kinder von der Mittagsversorgung abmelden, die dann möglicherweise gar keine warme Mahlzeit mehr erhalten. „Wir fordern daher ein bezahlbares, gesundes, biologisch und regional hergestelltes Schulessen.“
