Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert die Bundesregierung zu mehr Entschlossenheit gegenüber der Pharmaindustrie auf.
„Aus der großspurigen Ankündigung von Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler das Preismonopol der Pharmaindustrie brechen zu wollen, ist nichts geworden. Weiterhin hätschelt und tätschelt die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Klientel und die Zeche zahlen die Versicherten“, kritisiert Anja Siegesmund, gesundheitspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion anlässlich aktueller Zahlen über weiter steigende Medikamentenausgaben bei den gesetzlichen Krankenkassen.
„Hätte der Bundesgesundheitsminister sein Versprechen gehalten, dann würden sich die Versicherten die kommenden Jahre nur mit sinkenden und nicht weiter steigenden Medikamentenpreise konfrontiert sehen“, so Siegesmund. Stattdessen seien 2010 in Thüringen rund eine Milliarde Euro für Medikamente und damit 1,2 Prozent mehr als ein Jahr zuvor ausgegeben worden. Laut BKK Mitte haben sich die Aufwendungen für Arzneimittel damit seit 2006 um rund 20 Prozent erhöht.
Der Autoren des Arzneiverordnungs-Report 2010 halten aufgrund von Preisvergleichen mit den europäischen Ausland ein Einsparpotential von bis zu 9,4 Milliarden Euro bei den Arzneimittelausgaben in Deutschland für realistisch. „Mehr Netto vom Brutto gibt es mit Schwarz-Gelb höchstens für die Pharmaindustrie. Dr. Rösler sieht seine Hauptaufgabe offenbar im Schutz der Medikamentenhersteller vor den Verbrauchern“, resümiert die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
