Am 3. März laden wir als grüne Landtagsfraktion wieder zu unserem Regenbogenempfang ein. Dieser hat bei uns bereits lange Tradition, wurde aber, wie so vieles, von der Corona-Pandemie unterbrochen. Umso mehr freuen wir uns, zahlreiche Menschen im Zughafen in Erfurt begrüßen zu dürfen, ins Gespräch zu kommen und einen schönen Abend zu verbringen. In einem vielfältig besetzten Podium wird es um queerpolitische Themen in Thüringen, wie auch im Bund generell gehen. Im Bund stehen das Selbstbestimmungsgesetz, der Aktionsplan „Queer leben“ und die Gesetzesänderung zur Hasskriminalität an. Und auch in Thüringen geht es – nicht zuletzt auf Grund des unermüdlichen Engagements unserer Fraktion – voran: Das „Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt“ sichert seit 2018 die Arbeit der LSBTQ- Netzwerke und Beratungsstellen in Thüringen.
In diesem Jahr ist Sven Lehmann, Mitglied des Bundestages, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Queerbeauftragter der Bundesregierung, unser Gast. Er wird eine Keynote halten und auf dem anschließenden Podium mitdiskutieren. Er ist der erste Queerbeauftragte der Bundesregierung, der die Queerpolitik zu einer Querschnittsaufgabe für alle Ministerien gemacht hat und sich in seiner Funktion entschlossen für die Akzeptanz und den Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzt.
Wir haben ihm vorab drei Fragen gestellt:
1. Du bist der erste Queerbeauftragte einer Bundesregierung. Warum ist es so wichtig, einen Queerbeauftragten zu haben?
Lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche sowie alle queeren Menschen (LSBTIQ*) können auch heute noch nicht immer und überall frei, offen und ungefährdet leben. Die Bundesregierung steht für eine aktive Politik gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Um das deutlich zu machen, hat sie erstmalig einen Queer-Beauftragten ernannt. Meine Aufgabe ist es, gemeinsam mit den Minister*innen die vielen queerpolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen.
2. Was wurde queerpolitisch bereits auf Bundesebene umgesetzt? Worüber freust du dich besonders?
Der bisher größte Meilenstein war sicher, dass die Bundesregierung erstmals überhaupt einen Aktionsplan „Queer leben“ beschlossen hat. Das ist neu, weil Queerpolitik so zu einer Querschnittsaufgabe für alle Ministerien wird. Darüber freue ich mich sehr. Als Agenda für eine Politik des Respekts wurden zahlreiche Maßnahmen in sechs Handlungsfeldern vereinbart, um die Akzeptanz und die Gleichberechtigung von LSBTIQ* zu fördern. Den Umsetzungsprozess darf ich koordinieren.
3. Was sind deine Ziele für die Zukunft?
Neben wichtigen Gesetzesvorhaben wie der Reform des Abstammungsrechts für die Anerkennung von Regenbogenfamilien sowie dem Selbstbestimmungsgesetz für trans*, inter* und nichtbinäre Menschen geht es mir vor allem um das große Ganze. Ich bin der festen Überzeugung, dass Vielfalt eine Gesellschaft freier und damit auch stärker macht. Wenn Menschen angst- und diskriminierungsfrei unterschiedlich sein können und dabei gleich an Rechten und Würde, ist das ein Gewinn für uns alle und das gesellschaftliche Miteinander.
