Aus dem Parlament
Kleine Anfrage
Anrechnung von Sonderzahlungen an Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen auf die Grundsicherung
Kleine Anfrage 1176 von Astrid Rothe-Beinlich.
"Datenschutz und informelle Selbstbestimmung sind fester Bestandteil unseres Grundrechtskanons. Wir werden eine Beeinträchtigung dieser Grundrechte nicht hinnehmen."
Antrag
Telefonaufzeichnungen bei der Thüringer Polizei - Transparenz herstellen und Missstände aufklären
Die Regierungskoalitionen verlangen umfassende Aufklärung. Mit einem Entschließungsantrag wird dies auf den Weg gebracht.
Astrid Rothe-Beinlich begründet die Ablehnung des CDU-Antrags, die Vorwürfe gegen Justizminister Dieter Lauinger im Plenum zu behandeln.
Astrid Rothe-Beinlich nimmt Stellung zu den Vorwürfen gegen Justizminister Lauinger und spricht über eine zukunftsfeste Bildungslandschaft für Thüringen
Madeleine Henfling widerspricht während des Sonderplenums am 11.8. Vorwürfen gegen die Dokumentationsstelle und die Amadeu Antonio Stiftung.
Kleine Anfrage 1128 von Astrid Rothe-Beinlich.
Kleine Anfrage 1126 von Madeleine Henfling.
Rot-Rot-Grün spricht sich mit diesem Entschließungsantrag zum Ersten Gesetz zur Änderung des Thüringer Archivgesetzes für effektive, moderne und nutzerfreundliche Strukturen aus.
