Unser Antrag wurde abgewatscht! Aber die Koalitionsfraktionen irren, wenn sie glauben, sich die Arbeit im Ausschuss sparen zu können. Wir werden das Thema im Rahmen einer …
Aus dem Parlament
Grundsätzlich begrüßen wir den Gesetzentwurf von Schwarz-Rot, finden es allerdings frech, dass die Landesregierung weitestgehend von einem Gesetzentwurf der LINKEN abgeschrieben …
Kleine Anfrage 2900 von Astrid Rothe-Beinlich zu Problemen der Optionspflicht und doppelten Staatsangehörigkeit.
Ohne die Mitwirkung der WiSo-Partner und weiterer NGOs auf Augenhöhe ist eine gute Programmierung nicht möglich. Dies wird aber von der EU zwingend gefordert und ist Deutschland …
Kleine Anfrage
Fristverlängerung zur Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie für Gewässer in den Landkreisen Altenburg und Greiz
Kleine Anfrage 2885 von Anja Siegesmund.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes wird greift an vielen Stellen zu kurz. Wir haben deshalb einen Änderungsantrag …
Kleine Anfrage 2876 von Astrid Rothe-Beinlich zum Sponsoring des Frauenfußball-Bundesligateams des Universitätssportvereins Jena e.V. durch die FSJ.
Kleine Anfrage 2877 von Anja Siegesmund zur Bewertung der Verfahren und Maßnahmen der gesetzlich geregelten Früherkennungsuntersuchung 4 Jahre nach nach deren Einführung.
Mündliche Anfrage 5712 von Dr. Frank Augsten zu überfälligen Verbesserungen im Tierschutz.
Mündliche Anfrage 5710 von Astrid Rothe-Beinlich zu den unhaltbaren Zustaänden in der Gemeinschaftsunterkunft Breitenworbis.
