Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Proteste gegen den Aufmarsch der Neonazis am 13. Februar 2012 in Dresden und ruft alle Thüringerinnen und Thüringer auf, sich den friedlichen Kundgebungen anzuschließen.
Seit Jahren versuchen Neonazis aus ganz Europa, den 13. Februar für ihre menschenverachtende Ideologie zu instrumentalisieren und zu missbrauchen, indem sie anlässlich des Jahrestages der großflächigen Luftangriffe auf die Elbmetropole den Mythos der „unschuldigen Stadt Dresden“ zu verbreiten suchen.
„Es ist daher die Pflicht aller demokratischen Kräfte, diesen Aufmärschen entschieden entgegenzutreten. Die jüngst aufgedeckte Terror-Mordserie hat die Notwendigkeit des Protests gegen Naziaufmärsche nur noch deutlicher gemacht. Es reicht nicht, rechtsradikale Einstellungen abzulehnen und Neonazi-Gewalt zu verurteilen. Demokraten müssen sich sichtbar der rechten Ideologie entgegenstellen“, sagt Anja Siegesmund, Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion.
„Von der sächsischen und thüringischen Landesregierung gab es viele falsche Signale. Bei der Strafverfolgung der Rechtsterroristen wurden seitens des Thüringer Verfassungsschutzes eklatante Fehler gemacht. Gleichzeitig laufen Verfahren gegen zivilgesellschaftliche Vertreter, die sich den Neonazis aktiv in den Weg stellen. Daher ist es in diesem Jahr wichtiger denn je, sich gegen rechtes Gedankengut einzusetzen“, betont Siegesmund. „Dem länderübergreifenden Versagen der Ermittlungsbehörden wollen wir nun länderübergreifende Solidarität in Bezug auf die Dresdner Gegendemonstrationen entgegensetzen.“
Neben Siegesmund werden am 13. Februar auch die bündnisgrünen Abgeordneten Astrid Rothe-Beinlich und Dirk Adams nach Dresden fahren, um dort mit sächsischen Abgeordneten weitere Initiativen zu besprechen. Sie werden auch am „Täterspurengang“ teilnehmen. Für Medienanfragen stehen sie gern zur Verfügung.
Themen
