Der Runde Tisch „Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ hat gestern in seiner letzten Beratung seine Empfehlung abgeben.
Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Frank Augsten: „Der Runde Tisch ist gescheitert, wenn das Gremium die Nordsee-Pipeline als einzigen Lösungsweg zum Schutz von Werra und Weser empfiehlt.“ Mit der Ablehnung der Pipeline an die Nordsee durch den niedersächsischen Landtag stehe diese Option realistisch nicht mehr zur Diskussion. Es habe genügend Zeit gegeben, um in einem länderübergreifenden Dialog auf die Pipelinelösung hinzuwirken. Augsten: „Positiv an der Arbeit des Runden Tisches ist zu bewerten, dass die Öffentlichkeit über die Problematik Werraversalzung informiert und aufgeklärt wurde.“
Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion betont: „Die Thüringer Landesregierung hat im großen Maß dazu beigetragen, das wir bei der Werraversalzung keinen Schritt weiter gekommen sind. Mit Blankoschecks und Grenzwertverlängerungen wurde K+S die Zeit versüßt und Nichtstun belohnt.“ Nun aber könne sich das Umweltministerium nicht mehr hinter dem Runden Tisch verstecken, sondern müsse selbst Verantwortung übernehmen. Gemeinsam mit der hessischen Landesregierung müsse Druck auf das Unternehmen K+S ausgeübt werden, damit Werra und Weser wieder Süßwasserflüsse werden. K+S sei in der Pflicht nach dem Stand der Technik den Kaliabbau zu realisieren. Es sei ein Maßnahmenpaket nötig, dass die Ursachen an der Wurzel packt, so Augsten. „Wir brauchen dringend einen Strategiewechsel, um nicht noch mehr Zeit zu verlieren. K+S muss in die Pflicht genommen werden, eine umweltgerechte Produktion und Entsorgung zu gewährleisten. Ansonsten geht die Verschmutzung weiter wie bisher.“
Themen
