Rückzahlung von Fördermitteln im Zusammenhang mit dem Bau- und Sanierungsprojekt "Tor zur Stadt Eisenach"

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Kleine Anfrage 1990 von Carsten Meyer und Antwort des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz zur Rückzahlung von Fördermitteln im Zusammenhang mit dem Bau- und Sanierungsprojekt "Tor zur Stadt Eisenach". Die Heinrich-Becker GmbH war bis zum Juni diesen Jahres Investor des Projektes "Tor zur Stadt Eisenach". Für die Sanierung der auf dem Baugelände befindlichen Altlasten einschließlich des Aushubs zur Herstellung von Kellerräumen hatte der Investor eine genehmigte Freistellung mit der Zusprechung von entsprechenden Mitteln des Landes. Im Juni wurde die Investition an einen neuen Investor verkauft. Die kellerräume werden nun vom in die Investition eingetretenen Investor nicht mehr benötigt. Dieser hatte deshalb ursprünglich vor, die Kellerräume vor Baubeginn wieder verfüllen zu lassen, was aber eine entsprechende Rückzahlung von Fördermitteln zur Folge hätte. Laut Berichterstattung der Tlz vom 23. November 2011 teilte der Investor im öffentlichen Teil der Sitzung des Bauausschusses der Stadt Eisenach vom 22. November 2011 mit, dass er den Aushub nicht verfüllen werde, da er die Gruben für die Standsicherung seiner Gebäude benötige. Weiterhin berichtete in diesem Zusammenhang der Büroleiter des Oberbürgermeisters von Zusicherungen des Umweltministeriums, in diesem Fall von einer Rückforderung von Fördermitteln abzusehen. Carsten Meyer bittet hierzu um genauere Informationen von der Landesregierung.