Anlässlich der morgigen Abstimmung im Bundesrat über das Gesetz zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid (CCS) fordert Dr. Frank Augsten, umweltpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ein klares Nein von der Thüringer Landesregierung.
„Es ist merkwürdig, dass eine Woche vor Abstimmung die Landesregierung in Person von Umweltminister Reinholz keine Auskunft zur Positionierung Thüringens geben konnte“, stellt Augsten fest. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten sich zur Klärung dieser Frage im vorherigen Plenum mit einer mündlichen Anfrage an die Landesregierung gewandt. „Das Thema ist schließlich für ganz Deutschland von Bedeutung.“ In seiner Antwort hatte sich Reinholz gegenüber der CCS ablehnend geäußert. „Wir hoffen, dass sich der Umweltminister damit in der Landesregierung durchgesetzt hat und Thüringen in der Bundesratssitzung das CCS-Gesetz ablehnen wird“, schließt Augsten.
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