73 Tausend Tonnen Abfall wurden 2009 nach aktuellen Angaben des Statistischen Landesamtes aus dem Ausland importiert. Das sind 1,4 Prozent mehr als 2008. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Dr. Frank Augsten:
„Es ist inakzeptabel, dass Müll aus dem Ausland nach Thüringen transportiert wird, damit die Thüringer Müllverbrennungsanlagen ausgelastet sind. Damit wird das Ziel der Abfallvermeidung ad absurdum geführt. Thüringen hat beim Bau seiner Müllverbrennungsanlagen ohne Rücksicht auf die demographische Entwicklung und das damit verbundene rückläufige Müllaufkommen gehandelt. In Zeiten des Klimaschutzes darf mangelndes Müllaufkommen nicht durch Importe aus dem Ausland ausgeglichen werden.
Eine nachhaltige Kreislaufwirtschaft heißt, Müll zu vermeiden sowie die enthaltenen Rohstoffe zu nutzen. Das heißt, wir müssen die Weichen für mehr Recycling und weniger Verbrennung stellen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher, 80 Prozent aller Siedlungsabfälle bis 2015 wiederzuverwerten.
Mit der Lockerung der Bestimmungen zum Verbrennen von Grünschnitt hat die Landesregierung der positiven Entwicklung bei der Grünschnittentsorgung einen Bärendienst erwiesen. Mit der Aufweichung wird dem Verbrennen von Grünschnitt wieder Tür und Tor geöffnet. Aus abfallpolitischer und ökologischer Sicht war dies ein Schritt in die Vergangenheit.
