Mit einer Großen Anfrage will die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klarheit zum Stand der Sanierung der Wismut-Altlasten und zum Umgang mit den Folgen des DDR-Uranabbaus in Thüringen schaffen.
„Noch immer laufen die Beseitigungsarbeiten, noch immer fehlt es an einer Bestandsaufnahme dazu, was erreicht wurde und welche Risiken noch bestehen“, sagt die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund. „Für uns ist das Desinteresse der Landesregierung an diesem Thema völlig unverständlich, es muss endlich belastbare Fakten geben.“ Während in Sachsen seit 2003 ein Verwaltungsabkommen zwischen Land und Bund die Sanierung der Altstandorte regelt, fehlen in Thüringen derartige Verträge. „20 Jahre nach dem Ende des Uranbergbaus brauchen wir auch hierzulande endlich ein zielführendes Konzept“, so Siegesmund.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten unter anderem eine Neubewertung der Wismut-Standorte gefordert. „Nur weil Flächen 1990 nicht mehr im Besitz der Wismut waren, heißt das nicht, dass wir sie aus einem ganzheitlichen Sanierungskonzept wegdenken können“, sagt Siegesmund. „Allerdings fehlt es offenbar an politischem Willen, hier endlich Klarheit zu schaffen.“ Mit der Großen Anfrage soll nun das Erreichte offengelegt, aber auch Ausstehendes thematisiert werden. Unter anderem geht es um Kontaminationen, heutige Nutzungen und gesundheitliche Aspekte. „Letztlich stehen die durch die Nutzung der Atomenergie hervorgerufenen Probleme und Kosten im Mittelpunkt“, so Siegesmund.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hofft nun auf eine schnelle und faktenreiche Beantwortung der Anfrage, um weitere politische Schritte abwägen zu können. Der komplette Text findet sich in der Anlage.
Themen
