Thüringen lässt sich in der Nutzung der erneuerbaren Energien gern als Aufsteiger des Jahres 2010 unter den deutschen Bundesländern feiern. Zu verdanken hat es diesen guten Ruf vor allem der Biomasse. Deshalb ist es aus Sicht der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN völlig unverständlich, dass der Verkehrsminister Christian Carius (CDU) derart falsche Vorbehalte bedient, dass eine Zeitung bereits mit „Thüringen will Biosprit abschaffen“ titelte.
„Anstatt seinen Job zu machen und der Automobilindustrie, der Mineralöllobby und der Bunderegierung endlich einmal die Stirn zu bieten, bedient Herr Carius in Sachen E10 die allerschlimmsten Stammtischparolen“, sagt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten. „Ein geringes Maß an Seriosität und Fachkenntnis hätte ausgereicht, um die falschen Argumente, die interessengeleitete Gruppen verbreiten, zu entkräften. Aber es ist wohl bezeichnend für diese Regierung, dass der Landwirtschafts- und Umweltminister dazu schweigt.“
Augsten fordert eine Klarstellung des Thüringer Agrarministeriums zu den Äußerungen von Carius. „Dazu gehören die Richtigstellung, dass es keinen Zusammenhang zwischen der Biomassenutzung und den steigenden Lebensmittelpreisen gibt, dass die gesetzlich vorgeschriebene Biokraftstoffquote nicht zwangsläufig über Beimischung zu erzielen ist, dass die steigenden Spritpreise nichts mit der Einführung des E10 zu tun haben und dass man der fortwährenden interessengeleiteten Verunsicherung der Verbraucher mit Auswüchsen, wie der Einführung einer E10-Versicherung, endlich einen Riegel vorschieben muss.“
Augsten erwartet auch ein klares Wort vom Thüringer Bauernverband. „Wenn die von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten steuerlichen Subventionen für Biokraftstoffe von der CDU gestrichen werden und nun zum zweiten Mal Einkommensalternativen für die Landwirtschaft auf dem Spiel stehen, dann muss der sich sonst so wortgewaltige Präsident Dr. Klaus Kliem eindeutig für die Interessen der Landwirtschaft in Thüringen einsetzen“, sagt der Grünen-Politiker.
Auch die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Art und Weise der Einführung des Biosprits E10. „Und selbstverständlich sind verbrauchsärmere Kraftfahrzeuge, Geschwindigkeitsbegrenzungen und ein besserer öffentlicher Nahverkehr wirklich wirksame Instrumente für den Klimaschutz“, sagt Augsten. Außerdem sprechen sich die Grünen für die Orientierung auf reinen Biokraftstoff aus.
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