Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht durch die Debatte um den Kraftstoff E10 den Ruf von Biokraftstoffen ramponiert.
„Die Bundesregierung hat ganze Arbeit geleistet und nach der Einführung der Besteuerung von reinen Pflanzenkraftstoffen nun der Mineralölindustrie zum zweiten Mal den Weg zu hohen Gewinnen geebnet“, erklärt dazu der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten. „Auch wenn die CDU/CSU/FDP-Regierung in Berlin damit konsequent ihre verfehlte Politik der Förderung von Kernkraft, Kohle und Erdöl durchsetzt – dem Klima, der heimischen Wirtschaft und nicht zuletzt dem Verbraucher erweist sie damit einen Bärendienst.“
Besonders kritikwürdig ist aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die politisch motivierte „Tank oder Teller-Diskussion“.
„Bei kurzen Wegen setzen wir Grüne auf Elektromobilität. Bei langen Strecken, im Transportgewerbe und in der Landwirtschaft können Biotreibstoffe einen beachtlichen Beitrag für die regionale Wertschöpfung und den Klimaschutz leisten, wenn sie regional und nachhaltig produziert werden“, so Augsten weiter. „Allerdings muss die von der Mineralölindustrie angeheizte Debatte um die Flächenkonkurrenz zwischen Energie- und Nahrungsmittelpflanzen ein Ende haben. Denn Pflanzen für die Bioethanol- und Pflanzenölproduktion wie Zuckerrüben, Kartoffeln, Raps und Getreide auf Niedrigertragsstandorten werden auf dem Acker auch dringend für eine fachlich gute Fruchtfolge und damit für den Erhalt der Bodenfruchtbarkeit benötigt.“
Die Wissenschaft geht davon aus, dass 30 Prozent der Ackerfläche ohne Probleme für die Nahrungsmittelerzeugung mit Bioenergiepflanzen bestellt werden können. „Angesichts der Tatsache, dass wir über 40 Prozent unseres Ackers für die Versorgung von landwirtschaftlichen Zucht- und Nutztieren benötigen, von denen zudem immer mehr exportiert werden, sind die Kampagnen gegen Biokraftstoffe ein Skandal“, so Augsten abschließend.
Themen
